Europas "Rechte" auf dem Vormarsch

Artikel von Sebastian

 

Durch den Eurovision-Songcontest sollen wir glauben Europa wäre friedvoll und tolerant. Die anstehenden Europawahlen werden versuchen Illusionen weiter zu schürren. Die zwei größten Fraktionen, EVP und SPE, welche im Europaparlament die Mehrheit innehaben, halten sich voraussichtlich trotz der von den Banken und der Politik verursachten Wirtschaftskrise an der Macht. Beide Parteien werden mit hoher Wahrscheinlichkeit wieder die Mehrheit im Parlament stellen und so die katastrophale Sparpolitik fortführen. Das bringt folgenschwere Auswirkungen für jede und jeden von uns. Angefangen bei unserer Bildung über Einschnitte im Sozialdienst, dem Gesundheitswesen bis hin zur Streichung der Entwicklungshilfe für ganze Staaten, die dringend Hilfe aus dem Ausland benötigen.

 

Verschlimmert wird die Lage durch Rechte ,Ausländerfeindliche Parteien, (wie z.B. die FPÖ) , die Versuchen mit populistischen Aussagen,

 

(„Asylbetrug heißt Heimatflug“ oder: „Abendland in Christenhand“) bei der Bevölkerung zu punkten.

 

Leider scheinen Rechte Parteien auf diese Weise zur kommenden Wahl so viele Protestwähler wie noch nie mobilisieren zu können. Diese Menschen wählen jedoch nicht aufgrund ihrer Überzeugung, sondern aufgrund von Wut. Es regt sich Widerstand gegen veraltete politische Strukturen, gegen den Lobbyismus, gegen die Sparpolitik. Die Menschen sind wütend über die Ausbeutung, die soziale Ungerechtigkeit, die aufgehende Schere zwischen Arm und Reich, und den Mangel an Arbeitsplätzen. Wir dürfen nicht zulassen, dass der Rechte „Rand“ die Stimmen der Unterdrückten für ihre Zwecke missbraucht, und instrumentalisiert, während angebliche „Linke“ durch das Brechen ihrer Versprechen Arbeiterinnen und Arbeiter ebenfalls nur frustieren.

 

All diese Unstimmigkeiten innerhalb der verschiedenen Vertreter zeigen uns, dass durch die Klassenunterschiede sich die Situation auch für uns in Europa zuspitzt. Deshalb ist es besonders wichtig das wir an einer linken Alternative arbeiten und nicht vor den Konzernen knien und unsere Aufgabe vergessen.

 

Für ein geeintes sozialistisches Europa!